Stellungnahme des Landesverbandes Brandenburg der Partei Die PARTEI zur Kandidatur von Martin Sonneborn und Leo Fischer für den Bundesvorsitz der Partei Die PARTEI – Reaktion auf Röhm-Putsch

In den letzten Tagen trat ein innerparteilicher Streit in den Reihen der Partei Die PARTEI an die Öffentlichkeit. Leo Fischer äußerte mehrfach Kritik an der Arbeit des Bundesvorsitzenden Martin Sonneborn (FR v. 26.7.2015; hessenschau.de v. 29.7.2015) und meldete seine Kandidatur zum Bundesvorsitzenden auf dem BundesPARTEItag im Oktober in Frankfurt (West) an. Er versprach zudem, jedem PARTEI-Mitglied nach seiner Wahl 5000€ cash aus der PARTEI-Kasse auszuzahlen.Nach reiflicher Überlegung hat der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Partei Die PARTEI entschieden, ohne jedes Wenn und mit wenig Aber voll hinter den beiden Kandidaten zu stehen. Diese Entscheidung wurde notwendig, da jeder der Kandidaten exzellente Chancen besitzt, Bundesvorsitzender zu werden. Eine zu frühe Festlegung des Landesverbandes auf nur einen der beiden könnte daher negative Folgen für den Landesverband und insbesondere seine mit Bundesambitionen gesegneten Vorstandsmitglieder haben. Hierzu könnten unter anderem die Löschung aus dem Email-Verteiler des PARTEI-Kaders und ein Ausbleiben der derzeit noch regelmäßig eintreffenden „Briefumschläge“ gehören.

Der Landesverband Brandenburg der Partei Die PARTEI fordert die Mitglieder der Partei Die PARTEI daher auf, Martin Sonneborn zum Bundesvorsitzenden zu wählen, da Kontinuität von der wählenden Bevölkerung als positiv wahrgenommen wird und ein 1. PARTEIvorsitzender sich nicht mit den Niederungen der PARTEIinternen Auseinandersetzungen beschäftigen, sondern das Leben an den gefüllten Trögen Brüssels genießen soll. Das entsetzliche Beispiel des Sigmar Gabriel (BMI > 42) und der Angela Merkel (BMI 38) zeigt, was aus Vorsitzenden wird, welche sich „daheim“ ernähren müssen, da sie für die internationale Bühne nicht taugen. Ein solcher optischer und intellektueller Schaden, wie er bei den Schafsparteien Deutschlands eingetreten ist, darf der Partei Die PARTEI nicht zugefügt werden. Die große PARTEIpolitische Kompetenz von Martin Sonneborn ist auch in seiner Aussage, „innerparteiliche Demokratie ist mit mir nicht zu machen“ (SPON v. 29.07.2015), erkennbar. Aus eigener Erfahrung wissen die Mitglieder des Vorstandes des Landesverbandes Brandenburg der Partei Die PARTEI, dass die PARTEI-Mitglieder überhaupt nicht daran interessiert sind, an PARTEIinternen Richtungsentscheidungen teilzuhaben. Wozu haben sie den Vorstand gewählt, wenn sie hinterher doch selbst Verantwortung übernehmen oder gar Entscheidungen treffen müssen? Wer innerPARTEIliche Demokratie verlangt oder sich ihrer zu bedienen versucht, hat den Sinn des Wortes delegieren noch nicht erfasst. Gleichzeitig ist Martin Sonneborn realistisch genug, um zu wissen, dass es das in Deutschland zur Anwendung kommende politische System derzeit nicht zulässt, dass jedem PARTEImitglied pauschal 5000 € aus der Parteienfinanzierung zugeteilt werden. Diese Situation können wir erst nach der Machtübernahme ändern. Dafür brauchen wir Martin Sonneborn, denn er teilt bereits mit uns, wenn auch noch auf niedrigem Niveau. Deshalb haltet fest am Sonneborn, da weiß mensch, wer korrupt ist.

Gleichzeitig fordert der Landesverband Brandenburg der Partei Die PARTEI die Mitglieder der Partei Die PARTEI auf, die Initiative „Chance 5000“ von Leo Fischer zu unterstützen und ihn zum Vorsitzenden der Partei Die PARTEI zu wählen, denn Veränderung wird von einem großen Teil der wählenden Bevölkerung als positiv gesehen, da sie gern mit „frischem Wind“ oder ähnlichem verwechselt werden. Leo Fischer zum 1. Vorsitzenden zu wählen, wird es der Partei Die PARTEI erlauben, diesen abergläubischen Teil der Bevölkerung bei den nächsten Wahlen für eigene Zwecke zu nutzen. Gleichzeitig hat Leo Fischer mit seinen Forderungen nach einer Zuteilung von 5000 € an jedes PARTEImitglied bewiesen, dass er nicht nur über massentaugliche psychologische Kenntnisse verfügt, sondern angesichts der Tatsache, dass eine Einlösung dieser Forderung unrealistisch ist, auch gezeigt, dass er das für einen erfolgreichen Politiker notwendige Maß an Demagogie und Verlogenheit besitzt und diese Instrumente der Politik in selbst erzeugten Krisenzeiten auch aus seiner Waffenkammer hervorholen und einsetzen kann. Seine Forderungen nach einem weniger „abgehobenen“ 1. Vorsitzenden, welcher alkoholkonsumierend sein Ohr stärker dem einfachen PARTEImitglied widmet statt sich in Brüssel von korrumpierenden Asia-Firmen Getränke anbieten zu lassen und anschließend in räumlicher Nähe zu Faschisten (Udo Voigt) einen blauen Sessel einzunehmen, sind einleuchtend und unbedingt zu unterstützen. Jawohl, wir brauchen einen 1. Vorsitzenden, welcher es versteht, „vor der Provinz zu Kreuze zu kriechen“ (Leo Fischer). Gleichzeitig hat Martin Sonneborn bereits eine Position (Sitz im EU-Parlament) erhalten, die üblicherweise ausgemusterten und in der Partei nicht mehr sinnvoll aktiven Politikern zusteht. Es ist daher notwendig, dass Martin Sonneborn sich aus der aktiven PARTEIarbeit (inkl. Vorstandsfunktionen) zurückzieht, damit sich auf seiner derzeitigen Position nicht mehr junge und absehbar ebenfalls auszumusternde Politiker wie Leo Fischer für zukünftige Aufgaben in Brüssel qualifizieren. Denn es ist vorauszusehen, dass die Partei Die PARTEI bei der nächsten Europawahl mehr als nur einen Sitz gewinnen wird.

Die von einigen Seiten geäußerten Bezüge zum sogenannten Röhm-Putsch halten wir für nicht zielführend. Weder hat Martin Sonneborn bisher auf adipöse Homosexuelle schießen lassen (oder derartiges auch nur ins Auge gefasst), noch hat Leo Fischer erkennen lassen, dass er sich gegebenenfalls erschießen lassen würde. Wir benötigen einen frischen, selbstbewussten, schmierigen Demagogen in der Position des 1. Vorsitzenden. Deshalb wählt Leo Fischer zum 1. Vorsitzenden der Partei Die PARTEI, er wird schon noch korrupt werden. Nur wundert euch nicht, wenn die 5000 € dennoch nie kommen werden.

Für den Fall, dass sich trotz unserer Aufrufe im Oktober keiner der beiden Kandidaten auf dem BundesPARTEItag durchsetzen kann, wird der Landesverband Brandenburg der Partei Die PARTEI aus eigenen Beständen etwas Kandidierendes aufstellen. Denn, PARTEIinterne Auseinandersetzungen hin oder her, vor allem wir aus dem Osten wissen doch am besten, wie mensch „durchkommt“, egal unter welchem Regime (demokratisch oder ademokratisch, der Osten kann beides).

 

 

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