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Montag, 25. September 2017

Wir haben die Wahl gewonnen – Die PARTEI zieht in den Bundestag ein

Atommüllendlagersuche beendet

Standortsuche für Atommüllendlager beendet!

Liebe Genossen,

wir haben die Wahl gewonnen! Hurra!

Die PARTEI hat auf Bundesebene satte 1% erreicht und ist damit in der Wahlkampfkostenerstattung. Mit 19478 Stimmen und damit 1,3% haben wir als Flächenland am zweitbesten abgeschnitten. Nur Thüringen hat uns überholt. Alle unsere Direktkandidaten haben mehr als 1% eingefahren. 17369 Kreuze gab es in ganz Brandenburg für unsere Direktkandidaten. Die besten Ergebnisse erzielten die Kandidaten in Cottbus und Potsdam. Bettina Franke hat 2,4% bekommen und in unserer Ursuppe in Cottbus haben wir sogar 2,5% der Stimmen erhalten. Leider hat dort auch die AfD die meisten Zweitstimmen bekommen. Auf Landesebene haben wir unser Ergebnis von 2013 verneunzehntfacht, in Cottbus verdreifacht. In einem sehr guten Wahllokal haben dort sogar 9,5% für uns gestimmt. Die weiteren Ergebnisse der Direktkandidaten:

Prignitz – Corvin Drößler – 1,3%

Uckermark – Peter Paul Petzold – 1,7%

Oberhavel – Stefan Reckin – 1,8%

Potsdam – Bettina Franke – 2,4%

Frankfurt/Ost – Floris Beer – 1,9% (jüngster Kandidate der Bundestagwahl auf Bundesebene)

Cottbus – Torsten Mack – 2,5%

Schaut man sich die Zweitstimmenverteilung in den Territorialkreisen an, so haben wir am besten in Potsdam mit 2,2% und Cottbus mit 1,8% abgeschnitten. Schlusslichter sind die Westprignitz mit 0,8% und der Elbe-Elster-Kreis mit 0,9%. Dennoch sind auch diese noch besser als unser Bummelletzter auf Bundesebene, Bayern; dort konnten gerade einmal 0,7% eingefahren werden.

Alle Wahlergebnisse findet ihr auf wahlergebnisse.brandenburg.de oder in der App des Bundeswahlleiters, dort sind unter dem Stichpunkt Statistisches Landesamt Berlin-Brandenburg sogar alle Wahllokale aufgeführt.

Ich bedanke mich – auch im Namen des Landesvorstands – herzlich für die Arbeit, die ihr alle in den letzten Wochen und Monaten geleistet habt. Angefangen von Wahlkreisversammlungen über Unterstützungsunterschriftensammlung und Arbeit an Wahlkampfständen sowie Plakatierung bis hin zur persönlichen Mobilisierung des Wahlviehs.

Auf Grund der bestehenden 5%-Hürde haben wir es trotz dieser Arbeit nicht geschafft, unsere verdienten 7 Sitze im Bundestag einzunehmen. Daher plant unser Führer eine Klage gegen die Hürde. Zwar sind wir schon einmal an einer solchen Klage gescheitert, aber das nur aus formalen Gründen. Inhaltlich wurde unser Einwand nicht diskutiert. Als Grund für eine Hürde wird immer vom Gesetzgeber angeführt, dass Verhältnisse wie in der Weimarer Republik verhindert werden sollen, als zig Kleinstparteien die Bildung einer stabilen Regierung unmöglich gemacht haben. Für eine Abschaffung der Hürde spricht hingegen, dass mit ihr ein wesentlicher Grundsatz des Wahlrechts gebrochen wird, der verlangt, dass ALLE Stimmen gleich behandelt werden. Wird jedoch eine Hürde für den Einzug in das Parlament gestellt, so werden die Stimmen, die auf kleine Parteien entfallen, eben nicht gleich behandelt, sondern einfach in den Müll geworfen. Fällt die Hürde, so wird neben je einem Vertreter aus den drei Stadtstaaten (die am besten abgeschnitten haben) auch mindestens ein Vertreter Brandenburgs in das Parlament einziehen. Wir bleiben spannend.

Jetzt heißt es erstmal Plakate abhängen und so tun, als wäre nix gewesen. Bitte vernichtet die Plakate aber nicht, sondern lagert sie ein, da wir sie für die nächsten Wahlen gebrauchen können. Auch Niedersachsen hat jüngst Bedarf gemeldet, da dort eine Landtagswahl unmittelbar vor der Tür steht und sie nicht genug Geld für eine erneute flächendeckende Plakatierung haben. Der KV Havelland hat daher die Patenschaft für die Kreise Göttingen und Northeim übernommen und wird einen Großteil der noch brauchbaren Plakate dorthin verschiffen, damit der LV Niedersachsen mit ebenfalls mehr als 1% in den Landtag (nicht) einzieht und von der Wahlkampfkostenerstattung profitieren kann. Bitte meldet mir daher, wer wie viele Plakate hat, damit wir den LV Nds informieren können.

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Mitte des Jahres können wir Kandidaten für die Kommunalwahl aufstellen. Da das zwar ähnlich verläuft wie bei der Bundestagswahl, es aber bei der UU-Sammlung starke Abweichungen gibt, werden wir bereits am 6.10. in der Kaderschmiede Falkensee eine weitere Kaderschulung abhalten. Beginn ist 18 Uhr im Hotel-Restaurant Kronpinz, Friedrich-Engels-Allee Nr. 109 oder so. Ich bitte um Voranmeldung. Wir werden auch eine kleine Manöverkritik bzgl. des Bundestagswahlkampf vornehmen, uns natürlich selbst feiern und über die Organisation der Gebietsverbände sprechen. Denn die sind die Basis unseres Erfolgs. Hurra³

Ich danke nun für eure Aufmerksamkeit, legt euch wieder hin, wir sehen uns am 6.10. in Falkensee. Die dritte Kaderschulung wird im Januar in ebendieser Schmiede stattfinden.

Hi Hintner

Euer

Lars Krause

1%er aus Brandenburg