Neuigkeiten

Liebe erlauchteste PARTEI Menschen der Mark Brandenburg,

wie bereits in der Mail im Dezember angekündigt, wird der 9. LandesPARTEItag 2020 am 25.01.2020 stattfinden.

Die Veranstaltung findet im Parkclub, in der Dr.-Wilhelm-Külz-Straße 10a, 15517 Fürstenwalde, statt. Der Parkclub liegt fußläufig (ca.10 min) zum Bahnhof, an dem der RE1 in Richtung Frankfurt (Oder) alle halbe Stunde hält.

Da der Club noch nicht offiziell geöffnet haben wird, bitten wir euch für eure Verpflegung mit Essen selbst zu sorgen.

Akkreditierung ab: 9:30 Uhr
Beginn: 10:00 Uhr

Bitte Personal- und Mitgliedsausweis zur Legitimation mitbringen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht nötig. Eine Rückmeldung aus den Verbänden mit ungefähren Teilnehmerzahlen würde uns jedoch helfen, alles ausreichend zu planen.

Die vorläufige Tagesordnung:

0. Akkreditierung ab 9:30 Uhr

1. Begrüßung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit

2. Wahl einer Versammlungsleitung (Vorsitzender/in und Schriftführer/in)

3. Abstimmung über die Zulassung von Gästen

4. Abstimmung über die Annahme des Protokolls des letzten
LandesPARTEItag(Hinweis: Das Protokoll des letzten LandesPARTEItags findet sich im Mitgliederbereich dieser Seite.)

5. Ergänzung und Annahme der Tagesordnung

6. Bericht des Vorstands

7. Kassenbericht

8. Bericht der Kassenprüfer

9. Bericht zur kommenden Bundestagswahl

10. Bericht aus dem Politbüro

11. Entlastung des Vorstands

12. Wahlvorbereitungen

12.a. Wahl einer Wahlleitung

12.b. Abstimmung über die Wahlmodi

13. Satzungsänderungen

13.a. Zu der Satzung hinzugefügt werden, sollen folgende Passagen:

§1 – Zweck und Name
(6) Transparenz und Nachvollziehbarkeit sind Grundsätze, die die PARTEI Brandenburg nach außen wie nach innen lebt.

§5 – Organe
(11) Sollte es im Rahmen der Entscheidungsfindung im Vorstand aus gesundheitlichen oder anderen Gründen zu einer Pattsituation kommen, so wird aus der Stimme des oder der Vorsitzenden bzw. des oder der amtierenden Vorsitzenden automatische eine Enthaltung.

(12) Im siebenköpfigen Vorstand der PARTEI Brandenburg sollen sich möglichst alle Verbände und Mitglieder des Landes Brandenburg wiederfinden.
Deshalb sollen möglichst viele verschiedene Kreisverbände mit stimmberechtigten Mitgliedern im Vorstand vertreten sein, jedoch maximal zwei aus jedem Kreisverband.

(13) Das Landesschiedsgericht wird vom Landesparteitag in geheimer Wahl für die Dauer von einem Jahr gewählt. Grundlage ist die Geschäftsordnung des Bundesschiedsgerichts. Es werden drei Richter*innen gewählt. Der/die Vorsitzende des Landesschiedsgerichts wird als Gerichtspräsident*in bezeichnet.

§7 Bewerberaufstellung für Wahlen zu Volksvertretungen
(3) Bewerber/innen für Wahlen zu Volksvertretungen dürfen ausschließlich für Die PARTEI antreten.

§ 11 – Ehrungen
(1) Der Landesverband Brandenburg gibt sich eine Ehrenordnung, diese ist kein Bestandteil der Satzung.
(2) Ehrungen werden auf der Homepage des Landesverbandes bekannt gegeben.
(3) Die für die Ehrungen anfallenden Kosten trägt der Landesverband.

§ 12 – Kassenprüfung
(1) Die Mitgliederversammlung wählt für die Dauer von einem Jahr zwei Kassenprüfer*innen.
(2) Die Kassenprüfer*innen prüfen die Kasse des Landesverbandes einschließlich der Bücher und Belege mindestens einmal im Geschäftsjahr sachlich und rechnerisch und berichten dem Vorstand. Die Kassenprüfer*innen erstatten der Mitgliederversammlung einen Prüfungsbericht.
(3) Kassenprüfer*in kann nicht werden, wer bereits Mitglied des Landesvorstands oder Mitglied des Landesschiedsgerichts ist.

13.b. Geändert werden sollen in der Satzung folgende Passagen:

§5 Organe
anstatt:
(3) Dem Landesvorstand gehören sechs Mitglieder an:
1. Ein Vorsitzender,
2. ein stellvertretender Vorsitzender,
3. ein Schatzmeister,
4. ein Generalsekretär,
5. ein politischer Geschäftsführer und
6. ein Pressesprecher.

wird geändert zu:

(3) Dem Landesvorstand gehören sieben stimmberechtige Mitglieder an:
1. Ein/e Vorsitzende/r,
2. ein/e stellvertretende/r Vorsitzende/r,
3. ein/e Schatzmeister/in,
4. ein/e Generalsekretär/in,
5. ein/e politische/r Geschäftsführer/in
6. ein/e Vorstandsmitglied für Qualitätssicherung
7. ein/e Vorstandsmitglied für Besonderes

§6 Landesparteitag
anstatt:
(1) Der Landesparteitag tagt jährlich als Mitgliederversammlung.

wird geändert zu:
(1) Der Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich als Mitgliederversammlung.

12.d. Vorstandswahlen

12.e. Wahl der Mitglieder des erweiterten Vorstands

12.f. Wahl von Kassenprüfern

12.g. Wahl eines dreiköpfigen Schiedsgerichts

13. Budgetplanung der Gebietsverbände 2020

14. Sonstiges

15. Schluss der Veranstaltung

Bis bald!

Es grüßt

Euer Landesvorstand

Sehr geehrtes Wahlvieh,

wir als Die PARTEI Brandenburg haben es uns auf die Fahne geschrieben, dem Rechtsruck etwas entgegenzusetzen. Sei es nun brachialer Humor, abgedrehte Aktionen oder einfach nur eine Masse wunderschönes Grau.
Mit einer sehr guten Landesliste sollte der Kampf gegen die braunen Vollpfosten und Kanthölzer des Landes aufgenommen werden. Nun ist durch Umfragen absehbar, dass die AfD in Brandenburg die 20% Marke knacken kann. 

Dies schockiert uns zutiefst und ringt uns einen sehr schweren aber notwendigen Schritt ab: wir als Die PARTEI Brandenburg ziehen unsere Landesliste zurück und spenden unsere erwarteten 4,9 % an das Spektrum links der extremen Mitte. 

Unsere sehr guten Direktkandidat*innen in den jeweiligen Wahlkreises sind davon nicht betroffen und werden mit 100%+X die Macht an sich reißen und am 2. September diesen Jahres ihre wohlverdienten Direktsitze einnehmen.

Die Kommunal- und Europawahl 2019 liegen hinter uns. Was sollen wir sagen? Wir haben richtig abgeräumt!

Ab sofort ist Die PARTEI in 5 Kreistagen und 10 Stadtparlamenten zuhause und sorgt dort für Stimmung.

Es folgt eine Übersicht, von eindeutigen PARTEI Mandaten:

• BARNIM
  • Kreistag: Mirko Schlauß
  • SVV Eberswalde: Mirko Wolfgramm
  • SVV Bernau: Michelle Abraham
  • SVV Werneuchen: Mirko Schlauß
  • GV Wandlitz: Mario Schlauß

• FRANKFURT (ODER)
  • Kreis-SVV: Cindy Rosenkranz & Philipp Hennig

• HAVELLAND
  • Kreistag: Lars Krause & Vivien Tharun
  • SVV Falkensee: Karoline Hintz
  • SVV Rathenow: Christian Rieck

• MÄRKISCH ODERLAND
  • SVV Strausberg: Thomas Schubert

• OBERHAVEL
  • SVV Oranienburg: Mario Etzold

• ODER-SPREE
  • SVV Fürstenwalde: Thomas Apitz

• POTSDAM
  • Kreis-SVV: Alexander Frehse

• TELTOW-FLÄMING
  • Kreistag: Prof. Dr. Rüdiger Prasse
  • SVV Trebbin: Sascha Riedel
  • SVV Ludwigsfelde: Rudolph Nagel

Allen gewählten Mitgliederinnen und Mitgliedern gratulieren wir und wünschen ihnen maximalen Erfolg in den nächsten fünf Jahren.

Ebenso beglückwünschen wir die Mandatsträger der Piratenpartei, die sich getraut haben mit uns Listen zu gründen und wählen zu lassen.

Liebe Geraden und Kamernossinnen,

die Partei Die PARTEI, sammelt Unterstützungsunterschriften für die Landtagswahl am 01.09.2019 und dafür brauchen wir euch!

Hardfacts: Wir brauchen 2000 Unterschriften für unsere Landesliste und das schnell! Druckt also bitte das Formular hier aus: (so dass es auf der Vor- und Rückseite eines A4 Blatts seinen Platz findet) füllt es ordentlich aus, lasst es euch im Einwohnermeldeamt oder im Wahlamt eures Vertrauens (steht im Internet) und schickt es bitte an unsere Sammelstelle:

Adresse folgt

Im Moment kursieren die wildesten Gerüchte darüber, dass Die PARTEI irgendwas mit den Sorben vorhat. Das wollten wir nun mal richtigstellen.

In der Mark heißt es, dass Die PARTEI einen Ableger gegründet hat, der bei der diesjährigen Wahl zum Brandenburger Landtag im September antreten soll. Richtig ist, dass PARTEI Mitglieder (in der PARTEI sind Doppelmitgliedschaften zulässig) zusammen mit einigen Piraten eine Partei der Sorben gegründet haben um die 5% Hürde im politischen Limbo zu durchtanzen.

Diese Aktion läuft aber unabhängig von Die PARTEI und vom Landesverband Brandenburg, denn schon auf dem LandesPARTEItag am 16. Februar 2019 hat die Mitgliederversammlung mit einer eindeutigen Mehrheit erklärt, dass Die PARTEI auch 2019 zur Landtagswahl antreten will und wird. Wir haben sogar versucht mit der PDS – Partei der Sorben – Kontakt aufzunehmen, doch beide Seiten sprechen sehr schlecht bis gar kein Sorbisch und so war eine Verständigung nur sehr schwer möglich.

Nichtsdestotrotz finden wir jede Bestrebung gut, die Minderheiten wie den Sorben Aufmerksamkeit, Unterstützung und Nächstenliebe zukommen lässt. Die Sorben sind ein integraler Bestandteil Brandenburgs und so werden wir auch in Zukunft unsere sehr guten PARTEI Plakate auf Sorbisch übersetzen lassen, die Sorben unterstützen und wünschen uns, dass mehr Leute für die Sorben Partei ergreifen.

So wie es aussieht passiert das im Moment auch und nach der PDS bilden sich nun auch: die KPDSU – Konservative Partei der Sorbischen Unionisten – und die Sorben Partei Deutschlands. Vielleicht werden eines Tages alle diese Parteien zusammenfinden und in einer Sorbischen Einheitspartei Deutschlands gemeinsam für die Sorben kämpfen, in der SED.   

Euer Vorstand lädt Euch recht herzlich zur offiziellen Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2019 des Landesverbands Brandenburg der Partei Die PARTEI am 16. März 2019 in die Mitte Brandenburgs ein.

Die Veranstaltung findet in der KAMPA, Admiralstraße 17, in 10999 Berlin statt.

Akkreditierung ab 13:00 Uhr, Beginn: 13:30 Uhr.

Unser Maitre des Abends präsentiert eine tierhaltige und tierlose Variante eines beliebten mexikanischen Rezepts, bekannt aus mannigfaltigen Clemens Ostholz Western, gegen eine Spende.

Getränke sind gegen einen Kostenbeitrag ebenfalls erhältlich.

Tagesordnung:

1. Begrüßung durch den Landesvorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Wahl vom Schriftführer

2. Beschluss über die Zulassung von Gästen

3. Ergänzungen zur Tagesordnung und Annahme der Tagesordnung

4. Wahl der Wahlleitung

5. Wahl von je 2 Vertrauensleuten für die Wahl der Landesliste

6. Wahl von 2 Personen, die die Richtigkeit der Wahl der Landesliste beurkunden

7. Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl 2019 und Wahl dieser

8. Planung des Landtags-Wahlkampfes 2019

9. Sonstiges

Wir freuen uns auf Euer Kommen und wünschen Allen ein erfolgreiches Megawahljahr!

Liebe Grüße vom kompletten Vorstand!

Der Vorstand lädt Euch daher recht herzlich zum 8. LandesPARTEItag des Landesverbands Brandenburg der Partei Die PARTEI am 16. Februar 2019 in die legendäre KAMPA der PARTEI ein.

Admiralstraße 17
10999 Berlin (bei Potsdam)

Beginn: 13.30 Uhr

Bitte Personal- und Mitgliedsausweis zur Legitimation mitbringen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht nötig. Eine Rückmeldung aus den Verbänden mit ungefähren Teilnehmerzahlen würde uns jedoch helfen, ausreichend Getränke und Essbares zu besorgen.

Tagesordnung:

0. Akkreditierung ab 13:00 Uhr

1. Begrüßung durch den Stellvertretenden Landesvorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Wahl einer Versammlungsleitung (Vorsitzenderin und Schriftführerin)

3. Abstimmung über die Zulassung von Gästen

4. Abstimmung über die Annahme des Protokolls des letzten
LandesPARTEItag(Hinweis: Das Protokoll des letzten LandesPARTEItags findet sich im Mitgliederbereich der LV BBG Homepage und ausliegend am Ort der Versammlung.)

5. Ergänzung und Annahme der Tagesordnung

6. Bericht des Vorstands

7. Bericht von der EU Kaderschulung und dem Politbüro

8. Wahlen

9.a. Wahl einer Wahlleitung

9.b. Abstimmung über die Wahlmodi

9.c. Abstimmung über Satzungsänderungen

9.d. Vorstandswahlen (1. Vorsitzendes, Politisches Geschäftsführendes)

9.e. Wahl der Mitglieder des erweiterten Vorstands

9.f. Wahl von Vertretern für das POLITBÜRO

10. Budgetplanung der Gebietsverbände 2019

11. Information über die Teilnahme an den Kommunalwahlen 2019 und Bericht
der bereits gewählten Kandidaten über Probleme und Erfahrungen;
Rückmeldung über Verlauf und Kampagne

12. Beschlussfassung über die Teilnahme an der Landtagswahl 2019

13. Sonstiges

14. Schluss der Veranstaltung
—-

Anmerkung zu TOP 12: Dieser LandesPARTEItag ist nicht als Wahlversammlung
angelegt. Die Wahl einer Landesliste ist im Rahmen dieses LPT nicht
vorgesehen (was sie nicht prinzipiell ausschließt, je nach
Beschlussfassung des LPT). Es können aber unabhängig davon bereits von
den Kreis- und Ortsverbänden Direktkandidaten für die Landtagswahl 2019
gewählt werden. Dies gilt unter der Voraussetzung, dass sich die
jeweiligen Wahlkreise nicht ändern. Erste Infos über die Wahlkreise
finden sich unter
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Landtagswahlkreise_in_Brandenburg.

Dort sind auch die Änderungen der Wahlkreise zu den vorherigen Wahlen
aufgelistet.

Bitte kommt in Scharen und nehmt euch evtl. warme Kleidung mit.

Mit besten Grüßen aus Westpolen

Im Namen des Landesvorstandes

Philipp Hennig
2. Vorsitzender

Mit großem Bedauern hat der Vorstand des Landesverbands Die PARTEI
vom Rücktritt des Landesvorsitzenden Lars Krause und des Politischen Geschäftsführers Rüdiger Prasse erfahren. Beide treten aus persönlichen Gründen mit sofortiger Wirkung von ihren Vorstandsämtern im Landesverband zurück.

Wir bedanken uns hiermit für die Arbeit, die Lars Krause und Prf. Dr. Rüdiger Prasse seit der Gründung des Landesverbandes in diesen gesteckt haben. Ihre Worte und Taten sind nicht vergessen. Sie haben einen großen Anteil dazu beigetragen, dass der Landesverband Brandenburg das ist, was er jetzt ist. Wir wünschen beiden für die Zukunft alles Gute.

Der Vorstand ist trotz des Rücktritts komplett handlungsfähig. Auch wenn es nach Außen oft so aussieht, dass der Landesvorsitzende allen Aufgaben alleine nachgeht, ist dem nicht so. Der restliche Vorstand hat seine festgelegten Aufgabenbereiche. Es ist sogar möglich nachzulesen, was jeder oder jedes Mitglied für eine Aufgabe hat. Dafür haben wir extra eine Geschäftsordnung erarbeitet.

Mit dem Moment des Rücktritts ging die Leitung des Landesverbandes kommissarisch an den 2. Vorsitzenden des LV BBG, Philipp Hennig, über. Diese Leitung wird dieser bis zu einer geplanten Neuwahl des Vorsitzenden und politischen Geschäftsführers, die bei einem LandesPARTEItag der eigentlich für eine Satzungsänderung am 16.02.2019 geplant war, übernehmen und danach nicht zur Wahl als Vorsitzender des Landesverbands antreten.

Der verbleibende Vorstand freut sich auf eine spannende Zukunft mit Euch und wird sein Bestes geben, um den Landesverband Brandenburg weiter aufzubauen und zum besten Verband Deutschlands zu machen.

Zusammen, als Team!

Mit besten Grüßen im Namen des gesamten Landesvorstandes

Philipp Hennig
2. Vorsitzender Die PARTEI Brandenburg

Die PARTEI erwartet 2019 ein Wahlergebnis von 100%+x und verspricht die Ortschaften und Straßen Brandenburgs durchzunummerieren!

Am Samstag den 4.8.2018 hat der Landesverband Brandenburg der Partei Die PARTEI seinen 7. LandesPARTEItag in Oranienburg abgehalten. Auf der Tagesordnung im Regine-Hildebrandt-Haus standen neben den Vorstandswahlen, ein Rückblick auf die Wahlsiege in den letzten Jahren sowie die Mitteilung der Ergebnisse der Brandenburger Kommunal- und Landtagswahlen 2019.

Der seit Gründung des Landesverbandes der Partei Die PARTEI herrschende Größte Landesvorsitzende Brandenburgs aller Zeiten (GröLVBaZ), Lars Krause (KV Speckgürtel) wurde, wie es sich in einer Partei stalinistischer Prägung gehört, mit deutlich über 100% der anwesenden Wahlberechtigten in seinem Amt bestätigt. Mit vergleichbar guten Ergebnissen wurde ihm ein fünfköpfiges Vorstandsteam zur Seite gestellt, welches die in einer Partei anfallenden Arbeiten zu erledigen hat.

Im Ergebnis entschied der 7. PARTEItag einstimmig, dass sowohl die 2019 in Brandenburg anstehenden Kommunalwahlen als auch die Landtagswahlen mit jeweils mehr als 100% Prozent der Wählerstimmen gewonnen werden. Basis dieser sehr guten Ergebnisse ist das sehr gute Wahlprogramm der Partei Die PARTEI. Ein zentraler Punkt des Wahlprogramms des Landesverbandes Brandenburg der Partei Die PARTEI ist, dass nach dem sich schon jetzt abzeichnenden Wahlsieg im nächsten Jahr die Ortschaften und Straßen Brandenburgs durchnummeriert werden. Dies Vorgehen wird notwendig, da die schulausbildungsbedingt illiteraten Brandenburger bei ihren, meist erfolglosen, Bemühungen Straßen- und Ortsschilder zu entziffern, regelmäßig die Beachtung der Regeln der Straßenverkehrsordnung missachten und schwere Verkehrsunfälle verursachen.

Als Fazit des 7. LandesPARTEItages der Partei Die PARTEI hielten die Teilnehmer fest, dass die Wahlsiege im nächsten Jahr gesichert sind und dass die Alleen Brandenburgs nicht für die im Vergleich zu anderen Teilen Deutschland hohen Verkehrsunfallzahlen verantwortlich zumachen sind. Die Ursache für die vermeidbaren Unfälle liegt in den für Brandenburger Verhältnisse unnötig kompliziert formulierten Straßen- und Ortsschildern. Es ist ein Skandal, dass dieser Zusammenhang von allen bisher agierenden Regierungs- wie Oppositionsparteien ignoriert wurde.
Der LandesPARTEItag schloss daher mit dem Aufruf „Die PARTEI wählen vermeidet Verkehrsunfälle“.

Satzungs- und gemäß unserer Ankündigung in der Einladung zum LandesPARTEItag 2018, geben wir hiermit die endgültige Tagesordnung für unseren 7. LPT der Partei Die PARTEI Landesverband Brandenburg wie folgt bekannt:

0. Akkreditierung ab 9:30 Uhr

1. Begrüßung durch den Landesvorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit (10:00 Uhr)

2. Wahl einer Versammlungsleitung (Vorsitzenderin und Schriftführerin)

3. Abstimmung über die Zulassung von Gästen

4. Abstimmung über die Annahme des Protokolls des letzten LandesPARTEItags (Hinweis: Das Protokoll des letzten LandesPARTEItags findet sich im Mitgliederbereich dieser Seite.)

5. Ergänzung und Annahme der Tagesordnung

6. Bericht des Vorstands

7. Kassenbericht

8. Bericht der Kassenprüfer

9. Entlastung des Vorstands

10. Bericht aus dem Länderrat

11. Bericht des Schiedsgerichts

12. Information über die Teilnahme an der Europawahl 2019

13. Wahlen

13.a. Wahl einer Wahlleitung

13.b. Abstimmung üder die Wahlmodi

13.c. Vorstandswahlen (1. Vorsitzendes, 2. Vorsitzendes, Schatzmeisterndes, Generalsekretierendes, Politisches Geschäftsführendes, Pressesprechendes)

13.d. Wahl der Mitglieder des erweiterten Vorstands

13.e. Wahl von Kassenprüfern

13.f. Wahl eines dreiköpfigen Schiedsgerichts (Diese Wahl ist nötig, da wir bisher nur ein zweiköpfiges Schiedgericht gewählt haben, ein dreiköpfiges jedoch nach PartG vorgeschrieben ist.)

13.g. Wahl von Vertretern für den Länderrat (Nach Abschaffung des LR durch den kommenden BundesPARTEItag ggf. obsolet.)

13.h. Benennung eines vierköpfigen Europawahl-Kandidaten-Vorschlags des Landesverbands Brandenburg zur Annahme durch den BundesPARTEItag 2018

14. Budgetplanung der Gebietsverbände 2018

15. Information über die Teilnahme an den Kommunalwahlen 2019 und Bericht der bereits gewählten Kandidaten über Probleme und Erfahrungen; Rückmeldung über Verlauf und Kampagne

16. Beschlussfassung über die Teilnahme an der Landtagswahl 2019

17. Information über den BundesPARTEItag 2018

18. Sonstiges

19. Schluss der Veranstaltung durch den 1. Vorsitzenden

gez. Landesvorstand Brandenburg der Partei Die PARTEI